Erwartungsgemäß sind nach nach unserer gestrigen Beschwerde im UVP-Verfahren zum Hochwasserschutz Ill Stimmen laut geworden, die das nicht gut finden. Wider Erwarten waren das aber ganz wenige, konkret habe ich von zweien gehört.
Eine große Mehrheit hat offenbar verstanden, worum es uns geht, auch die Idee, dass Retention und Renaturierung der beste Hochwasserschutz sind, hat sich schon weit herumgesprochen. Und – ehrlich – ich wüsste nicht, wie ich unsere Position noch verständlicher formulieren sollte. Wenn man/frau etwa meinen letzten Beitrag ganz langsam liest, ist es wirklich schwer, da „Verhindern um jeden Preis“ und „ständiges Neinsagen“ herauszulesen.
Dieter Egger von der FPÖ hat sich dazu mit einer Presseaussendung gemeldet und unsere „Blockadepolitik“ kritisiert. Nun steht es natürlich jedem zu, eine Meinung zu unserer Arbeit zu äußern, auch wenn er nicht so genau weiß, was läuft. Ich habe auch nicht vor, mich über jede einzelne Meldung dieser Art aufzuregen.
Eines ist aber interessant: Wie gesagt, stand 2009 das Projekt vor der Einreichung für die UVP, die Sachfragen waren damals im wesentlichen geklärt. Danach wurde offenbar im Land beschlossen, eine UVP doch zu vermeiden.
Egger 2009 – Klick zum ORF-Artikel
Der zuständige Landesrat für Wasserbau hieß damals Dieter Egger. In einer Aussendung lobte er sich dafür, die „Umweltbürokratie“ verhindert und das Verfahren beschleunigt zu haben. Das war leider eine Fehleinschätzung. Wenn man weiß, dass ein UVP-Verfahren im Schnitt 15 Monate dauert, und dass das öffentliche Interesse am Hochwasserschutz natürlich berücksichtigt wird, kann man mit Sicherheit davon ausgehen, dass das Verfahren in den fünf Jahren seit damals längst abgeschlossen wäre.
Für Naturschutz und UVP war auch damals schon Landesrat Schwärzler zuständig, und er hat wiederholt gesagt, dass eben eine UVP durchgeführt werden müsse, wenn die rechtlichen Voraussetzungen gegeben seien. Leider hat er sich damals nicht durchgesetzt. Miteinander hätten die beiden Herren es in der Hand gehabt, unnötige Kosten und unnötige Verzögerungen zu vermeiden.
Dazu kommt noch, dass das Projekt durch die ständigen Verkleinerungen nicht besser wurde, im Gegenteil: Ein großzügigeres Projekt hätte noch mehr Sicherheit und mehr Platz für eine ökologische Aufwertung der Ill gebracht.